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Zwangsheirat

Im Zusammenhang mit Zwangsheirat sind unterschiedliche Gesetzte und Rechte wichtig. Nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948 darf eine Ehe nur aus freiem Willen geschlossen werden. Eine Zwangsheirat ist eine Menschenrechtsverletzung.

Bei einer Ehe gelten die Gesetze des Landes, in dem die Ehe geschlossen wird. Dies gilt in Deutschland auch für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit.

2011 wurde Zwangsheirat als eigenständiger Straftatbestand in das Strafgesetzbuch eingefügt (§ 237). Nach dieser Vorschrift werden Menschen, die andere zur Ehe zwingen oder nötigen mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Ebenso wird bestraft, wer eine Frau durch Täuschung, Gewalt oder Drohung ins Ausland bringt und sie dort zur Heirat zwingt.

Darüber hinaus wurde das Aufenthaltsrecht geändert: Frauen verlieren ihr Aufenthaltsrecht in der Regel nicht, wenn sie durch eine Zwangsheirat von einer Rückkehr nach Deutschland abgehalten werden. Sie haben vielmehr ein Rückkehrrecht und können das Visum zur Rückkehr nach Deutschland beziehungsweise die Aufenthaltserlaubnis innerhalb von drei Monaten nach Wegfall der Zwangslage, spätestens jedoch vor Ablauf von zehn Jahren seit der Ausreise beantragen. Die Einzelheiten sind in § 37 Absatz 2a und § 51 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes geregelt.

Eine Zwangsehe kann durch das Familiengericht aufgehoben werden. Der Antrag muss spätestens innerhalb von drei Jahren nach Beendigung der Zwangslage gestellt werden (§§ 1314, 1317 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).

Mädchen und junge Frauen können sich auch ohne Wissen der Eltern beim Jugendamt oder einer Beratungsstelle beraten lassen. Darauf haben sie ein Recht. Auch wenn sie noch nicht volljährig sind.